News: Hätte, hätte, Fahrradkette

Taken from the  Süddeutsche Zeitung, 22 September 2015

Eine absurd anmutende Justizgeschichte voller Konjunktive beschäftigt derzeit Österreich. Es geht um die Rückgabe von zur Nazizeit enteignetem Besitz – und darum, wer hier eigentlich das Opfer ist.

Cathrin Kahlweit

Am 26. September müsste Stephan Templ seine Haftstrafe in Wien antreten, und weil das ein Samstag ist, wird wohl Montag daraus werden. Aber das ändert nicht mehr viel. Aus den drei Jahren Haft, zu denen ihn das Landesgericht für Strafsachen 2013 wegen schweren Betrugs verurteilt hatte, ist mittlerweile eines geworden: Die nächsthöhere Instanz, das Oberlandesgericht, das Templ in seiner Fassungslosigkeit angerufen hatte, stellte fest, dass Templ, jüdischer Autor und Journalist, gebürtig in Wien, zeitweilig wohnhaft in Prag, einen “hohen Schaden” angerichtet habe. Aber wegen seines “ordentlichen Lebenswandels” wurde ihm ein Teil der Strafe erlassen.

Mindestens ein halbes Jahr werde er wohl absitzen müssen, sagt Templ, ein kleiner Mann mit wirrem Haar und großer Brille, “danach eine Fußfessel vielleicht? Oder eine Kopffessel oder eine Gehirnfessel?” Er dürfe gar nicht über all das nachdenken, wütet er, “sonst werde ich verrückt”.

Kurz vor Haftantritt gibt der 54-Jährige noch eine Pressekonferenz; angereist ist dafür sein neuer Rechtsanwalt, der berühmte Robert Amsterdam, der schon den russischen Oligarchen Michail Chodorkowskij verteidigt hatte. Er soll noch einmal Schwung in eine Causa bringen, die tatsächlich in der Rechtsgeschichte der Restitution, der Rückgabe von enteignetem Besitz aus der Nazizeit, ihresgleichen sucht: Templ wurde verurteilt, weil er im Namen seiner Mutter einen Restitutionsantrag für ein Haus, das ehemalige Sanatorium Fürth im achten Bezirk in Wien, gestellt hatte.

Auf dem Formblatt, das er dafür ausfüllen musste, gab er die Schwester seiner Mutter nicht an, auch auf einem handgezeichneten Stammbaum verschwieg er sie. Mutter und Schwester sind zerstritten und hatten den Kontakt abgebrochen. Die Mutter von Templ bekam schlussendlich einen Anteil von etwa einer Million Euro an dem Verkauf des restituierten Hauses, der Rest ging an diverse andere Erben.

Der Anwalt: “Hier wurde Recht ad absurdum geführt. Hier soll ein Jude fertig gemacht werden.”

Der Staat argumentiert, Templ habe die Republik geschädigt. Hätte die Schwester, die auch anspruchsberechtigt war, aber von der Sache lange nichts wusste, auf ihren Anteil verzichtet, hätte der Staat etwa 500 000 Euro gespart: die Hälfte des Erbanteils seiner Mutter. Hätte, hätte, Fahrradkette – so geht ein Kinderreim, aber das hier ist kein Spiel. Templ führte an: Gäbe es überhaupt eine Geschädigte, wäre das seine Tante gewesen. Und nicht der Staat. Die Tante wiederum sagte, natürlich hätte sie auf ihren Anteil niemals verzichtet.

Der Staat hätte also, wenn man sich auf diese Kette von Konjunktiven einlassen will, die halbe Million ohnehin nicht einbehalten können. Die Anklage ging trotzdem von einem Betrugsversuch aus, der aber nicht vor einem Zivilgericht zwischen den beiden Schwestern, sondern in einem Strafprozess ausgetragen wurde. Templ habe versucht, sich “unrechtmäßig zu bereichern”. Amsterdam kann da kaum an sich halten: “Österreich, das sich in der Nazizeit an Juden bereichert hat, will das Opfer sein?” Die ganze Rechtskonstruktion sei irre, denn es gebe ja in Wahrheit keinen Geschädigten; der Staat hätte die Immobilie ohnehin komplett restituieren müssen und nicht einen Teil behalten können.

Er glaubt, dass an Templ ein Exempel statuiert werden sollte. Denn dieser ist in der Restitutionsdebatte nicht erst seit seinem Prozess wenig zimperlich: Seit Jahren publiziert er just über dieses Thema und wirft Österreich vor, bei der Rückgabe von enteignetem jüdischen Eigentum eher unfein vorzugehen. Sein Buch “Unser Wien. Arisierung auf österreichisch” hatte lange vor seinem Betrugsverfahren Schlagzeilen gemacht. Österreichische Restitutionsexperten weisen seine Vorwürfe zurück.

Selbst einer wie der prominente Anwalt Amsterdam kann in diesem Fall ad hoc nur wenig ausrichten; der Instanzenweg ist ausgeschöpft, der Bundespräsident hat ein Gnadengesuch verworfen. Amsterdam will es mit politischem Druck in Washington, Jerusalem und Brüssel versuchen, er will das ganz große Rad drehen, denn dieser Fall, sagt Amsterdam, ist “obszön. Hier wurde Recht ad absurdum geführt. Hier soll ein Jude fertiggemacht werden.”

Historisch und juristisch ist die Geschichte einigermaßen kompliziert, und ihre Ursprünge reichen weit zurück. Es geht bei alledem um die Restitution eines wunderbaren alten Baus in der Innenstadt, der als Geburtsklinik genutzt wurde. Die Besitzer, zu deren Nachfahren Mutter Templ und damit auch ihr Sohn gehören, hatten Selbstmord begangen, nachdem sie während der NS-Zeit zu einer im Volksmund “Reibpartie” genannten schlimmsten Demütigung gezwungen worden waren: Sie mussten den Trottoir vor ihrer Klinik mit einer Zahnbürste reinigen. Das Haus wurde von den Nazis “arisiert”, nach dem Krieg nutzten es die Amerikaner, im Jahr 2000 versuchte das Wirtschaftsministerium, das schöne Gebäude zu verkaufen.

Allerdings stellten, bevor es dazu kam, einige potenzielle Erben Rückübertragungsanträge; 2005 schließlich auch Templ. Er füllte das Antragsformular aus, ließ sein Tante weg. In der zweiten Instanz gab der nach Aussagen von Freunden streitbare, oft heftige, oft missionarische Templ laut Profil zu, er habe sich “verführen lassen, jedoch nie aktiv gelogen”. Das Haus sollte verkauft werden an einen ukrainischen Investor, aber Templ und seine Mutter bestanden darauf, dass sie erst einmal ins Grundbuch eingetragen würden, was den Verkauf verzögerte. Die Erbengemeinschaft zerstritt sich darüber weiter, einige Mit-Erben waren extrem sauer auf Templ, Recherchen führten zu der Tante, die stellte nun auch einen Antrag – aber zu spät. Die Frist war abgelaufen. Nun h& auml;tte die Tante ihre Schwester verklagen können. Stattdessen klagte der Staat.

Das Gebäude, um das gestritten wird, ist mittlerweile restauriert – und wohl ein Vielfaches wert

Warum? Darüber gibt es viele Theorien. Hat sich die Republik an einem rächen wollen, der ihr in Restitutionsfragen ständig in die Suppe spuckt? Templ kritisiert nämlich, der Staat fördere durch die Art, wie er restituiert, das Geschäft skrupelloser Anwälte, die mit der Rückgabe “arisierten” Eigentums auf dem Rücken enteigneter Juden Millionen machten. Es gebe zu wenig Informationen über frühere Eigentümer von mittlerweile in Staatsbesitz befindlichen Gebäuden. Tatsächlich sind ganze Kanzleien darauf spezialisiert, herauszufinden, wo überhaupt enteignetes Eigentum zur Rückgabe ansteht.

Der wortgewaltige Rechtsanwalt Amsterdam sieht Antisemiten am Werk. “Gesetze haben in Österreich noch nie den Juden geholfen.” Sein Mandant, den er übrigens pro bono vertrete, sei verurteilt worden, als habe er ein Hühnchen gestohlen, als gehe es nicht um sein gutes Recht. Der Staat Österreich habe mit diesem Urteil gegen die Menschenwürde verstoßen. Der Anwalt will nun ein Wiederaufnahmeverfahren erzwingen. Er will beweisen, dass andere Erben, die auch etwaige Verwandte verschwiegen haben, dafür nicht bestraft wurden. Und dass es gar keinen Zwang gibt, mögliche Mit-Erben anzugeben in einem Restitutionsverfahren.

Seine Mitarbeiterin zeigt eine Publikation jener “Schiedsinstanz für Naturalrestitution” vor, die in Österreich darüber berät, was mit dem “im Nationalsozialismus entzogenen Vermögen” geschehen soll. Darin heißt es zu einem ähnlich gelagerten Fall wie dem von Stephan Templ, es gebe “keine strafrechtlich sanktionierte Pflicht, als Erbe weitere Erben bekannt zu geben”. Allerdings: Das ist nicht neu, und eine Wiederaufnahme fraglich. Denn schon im Strafprozess vor zwei Jahren gegen Templ wollte die Richterin von solchen Hinweisen und Vergleichen nichts wissen.

Das Sanatorium Fürth, dessen Gründer aus einer Familie südböhmischer Zündholz-Fabrikanten stammten, ist mittlerweile opulent restauriert und in einzelne Wohnungen aufgeteilt. Das Eingangstor steht an dem Tag, an dem Templ noch fünf Tage bis zum Haftantritt bleiben, offen. Bauarbeiter tragen letzte Werkzeuge heraus, durch das Oberlicht fällt Sonnenlicht in ein prachtvolles, mit Gründerzeit-Motiven ausgemaltes Oktogon. Dem Vernehmen nach sollen einzelne Wohnungen für etwa so viel Geld verkauft worden sein, wie die ganze Erbengemeinschaft vor einigen Jahren dafür insgesamt erhielt.