News: Ein Unbequemer wird gebeugt

From the Tagesanzeiger, 24 September 2015

(PD)

Eben noch paffte Robert Amsterdam in einem Wiener Kaffeehaus gemütlich eine Zigarre. Jetzt spannt der bekannte Rechtsanwalt im Hinterzimmer desselben Cafés die Schultern, reckt das Kinn nach vorn und fordert vor Journalisten die Republik Österreich heraus. Ihr Verhalten sei «obszön» und ein «Affront gegen die Würde des Menschen». Dass die Vertreter dieser Republik falsche Angaben machten und ihren Gegner diffamierten, sei abscheulich: «Das steht uns bis hierher» poltert der wortgewaltige Amsterdam, der unter anderem den heute in der Schweiz lebenden russischen Oligarchen und Regimekritiker Michail Chodorkowski verteidigt.

In Wien vertritt der amerikanisch-kanadische Anwalt den Restitutionsexperten Stephan Templ, der im Buch «Unser Wien – Arisierung auf österreichisch» detailliert beschrieb, wie die Nationalsozialisten jüdisches Eigentum raubten und die Republik Österreich nach 1945 die Rückgabe mit juristischen Winkelzügen hinauszögerte und ganz verweigerte. Zuletzt war Templ in einem Restitutionsverfahren selbst Beteiligter: Er und seine Mutter gehören zu einer grossen Erbengemeinschaft, die nach langem Streit mit der Republik das prachtvolle «Sanatorium Fürth» zurück bekam. Die Restitution und der Weiterverkauf des Gebäudes sind inzwischen abgeschlossen, Templ hat seinen Anteil erhalten.

Nun muss er für ein Jahr ins Gefängnis.

 

Die Republik sieht in Templ keinen Experten für die Rückerstattung von den Nazis geraubten jüdischen Eigentums sondern einen Schwerverbrecher. Er wurde wegen schweren Betrugs verurteilt, die Strafe betrug drei Jahre unbedingte Haft. Sie wurde im Berufungsverfahren auf ein Jahr Haft unbedingt reduziert. Die Geschichte hinter diesem absurden Prozess, dessen Ergebnis selbst erfahrene Juristen nicht nachvollziehen können, ist so kompliziert, dass sie hier nur verkürzt und vereinfacht erzählt wird.

Die aus Böhmen stammende Industriellenfamilie Fürth machte in der Monarchie ein Vermögen mit der Herstellung von Sicherheitszündhölzern, ein Zweig der Familie kaufte in Wien ein Sanatorium, das zu einem Gesundheitszentrum des jüdischen Bürgertums wurde. Die Nationalsozialisten «arisierten» das Haus und zwangen die damaligen Eigentümer Lothar und Susanne Fürth, das Trottoir vor dem Haus mit Zahnbürsten zu putzen. Das Ehepaar beging danach aus Scham und Verzweiflung Selbstmord.

Nach Kriegsende ging das Gebäude in den Besitz der neuen Republik Österreich über, die es an die amerikanische Botschaft vermietete. Da das Ehepaar keine direkten Nachkommen hatte, zahlte die Republik einen symbolischen Betrag an die jüdische Kultusgemeinde und betrachtete die Sache damit als erledigt. Erst nach der Jahrtausendwende wurde die Frage der Restitution doch wieder aktuell.

Ein findiger Historiker, ein Notar und ein Rechtsanwalt in Wien machten fast 40 Erben aus, die Anspruch auf das Gebäude hatten. Viele lebten in den USA, eine Familie in der Schweiz. Die meisten wussten überhaupt nichts von dem Haus und stiegen auf einen für die Ahnenforscher lukrativen Deal ein: Sollte die Restitution erfolgreich sein, würden sie zwischen 10 und 35 Prozent des jeweiligen Anteils als Erfolgsprämie zahlen.

Auch Templ und seine Mutter gehören zu den Erben. Eine Tante ebenfalls. Die Republik behauptet nun, Templ habe die Existenz der Tante bewusst verschwiegen, um sich ihren Anteil unter den Nagel zu reissen. Templ entgegnet, er habe einfach vergessen, ihren Namen anzugeben. Die Tante klagte und die Republik ebenfalls. Warum, versteht ausser den Klägern niemand wirklich. Der Staat in Form der staatlichen Immobilienverwaltung behauptet, ihm seien Anteile am Haus entgangen. Allerdings hätten diese Anteile im Zuge des Restitutionsverfahrens ohnehin unter den Erben aufgeteilt werden müssen.

Geschädigt wurde also höchsten die alte Tante, niemals aber die Republik.

Templ ist ein Unbequemer. Nicht nur für die Behörden, auch für die Erbengemeinschaft. Es gab viel Streit, es gab gegenseitige Klagen. Aber dass einer von ihnen nun ins Gefängnis muss, verstehen auch die anderen Erben nicht. Templ sieht das Verfahren als Rachefeldzug des Staates. Mehrere Botschafter und das Aussenministerium hätten seinen Mandaten diffamiert und gegen ihn Stimmung gemacht, behauptet Templs neuer Anwalt Robert Abraham. Er will international Druck auf Österreich aufbauen. 75 internationale Historiker und Holocaust-Forscher unterschrieben einen Brief an Österreichs Botschafter in den USA, in dem sie die Strafe als «extreme Überreaktion» auf Templs Kritik an der österreichischen Restitutionspolitik bezeichnen.

Aufschiebende Wirkung hat der Protest freilich nicht. Dieses Wochenende wird sich der 54-jährige Publizist beim Tor der Haftanstalt Simmering am Stadtrand Wiens melden müssen. Sie gilt als das liberalste Gefängnis des Landes. Templ wird dort keinen Mördern oder Drogendealern sondern wegen Korruption verurteilten Politikern begegnen. Seineletzte Hoffnung war ein Gnadengesuch beim Bundespräsidenten. Aber auch der winkte ab. Aus formellen Gründen. Laut Verfassung brauche es für die Begnadigung einen Vorschlag des Justizministers, erklärt die Präsidentschaftskanzlei. Dieser «Gnadenvorschlag» kam nie.

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